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Föderaler Bundesstaat Deutschland

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Föderaler Bundesstaat Deutschland am 28.07.2019 von Admin

Sorry, wir haben da was wichtiges vergessen - unsere Verfassung !Artikel 146 Grundgesetz:
"Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."




Der Artikel 146 des Grundgesetzes schränkt dessen Geltung ein auf die Zeit bis zum Inkrafttreten einer Verfassung, die vom gesamten deutschen Volk nach dessen Wiedervereinigung in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Das ist hier dringend erforderlich und der einzig machbare Weg um die Parteiendiktatur der BRD endlich zu beenden und unsere freiheitlichen Rechte für Deutschland wieder zurück zu holen.

Das deutsche Volk hat eine rechtswirksame Verfassunggebende Versammlung zur Erfüllung des Artikel 146 Grundgesetz ausgerufen. Durch die Ausrufung der Verfassunggebenden Versammlung sind alle bestehenden und vorherigen Rechtssysteme sowie Staatsgebilde erloschen. Über der "konstituierenden Gewalt" des Volkes steht kein anderes Recht.


Referendum zur Erfüllung des Artikel 146 GG

Alle Gebiete von Deutschland in den Grenzen vom 31.  Dezember  1937 wurden schon am 17.07.1990 von James Baker wieder vollständig frei gegeben. Das Besatzungsorgan "Bundesrepublik in Deutschland" wurde also von den Alliierten mit samt seiner Besatzungsordnung Grundgesetz* ersatzlos aufgehoben und ist damit de jure erloschen. Die Deutschen Menschen waren nun aufgefordert und befugt die  Staatlichkeit  von  Deutschland  durch  eine  Verfassunggebende  Versammlung  wieder herzustellen. Diese  Versammlung  wurde  unter  dem  Vorsitz  des damaligen Innenministers begonnen,  nach kurzer Zeit allerdings ergebnislos und ohne Begründung aufgelöst. Stattdessen wurde das Märchen vom "Beitritt der DDR" zur - nicht mehr existierenden - BRD erfunden. Richtig formuliert war der Mauerfall eine Westerweiterung der DDR. Die Osterweiterung mit Schlesien, Posern, Pommern und Ost-Preussen ist noch ungeklärt. Um diesen Beitritts-Betrug zu beenden wurde durch die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014 die Arbeit zu Ende gebracht und das neue Staatswesen zum 04. April 2016 rechtwirksam installiert.
Deutschland gab es in der Vergangenheit nie als Staat, sondern war lediglich eine Gebietsbezeichnung. Aufgrund der Fremdverwaltungen seit 1871, haben wir heute einen Flickenteppich aus Teilgebieten und Rechtsbrüchen. Besonders nach 1990 scheint hier einiges gewaltig "schief" zu laufen:
Das derivative Völkerrechtssubjekt Deutschland der Alliierten, Stand 18. Juli 1990 ...
... und das vereinigte Wirtschaftsgebiet mit der Staatssimulation BRD seit dem 03. Oktober 1990

Was an der oberen Gebietsregelung und Regierungsform tatsächlich nicht stimmt, sagte uns deutlich der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika:

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam - eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.“

Die BRD-Schauspieler haben es durch Bestechung der Staatengemeinschaft doch getan, zahlen Unsummen für das Schweigen der profitierenden Akteure und spielen uns vor SIE wären Deutschland. Die Bundesrepublik Deutschland war niemals und ist nicht Deutschland - die BRD ist eine Opposition ohne Volk und der grösste Feind für Deutschland. Im Moment hällt sich die BRD nur noch mit Willkür und Gewalt am Leben - das letzte Zeichen einer untergehenden Diktatur.

Und damit wir im selbstbestimmten und freiheitlichen Deutschland alle wieder gut ankommen, wurde 1871-1914 eine "Brücke" gebaut über die wir gehen müssen. Diese Brücke sind die Rechteträger der damaligen 26 Bundesstaaten vor 1914. Dieses Deutschland ist der Rechtsnachfolger genau dieser 26 Bundesstaaten vor 1914 und nicht der Rechtsnachfolger eines Deutschen Reiches! In diesen 26 Bundesstaaten waren die Deutschen noch Souveräne, für die das Völker- und Menschenrecht galt. Diese Souveränität der Deutschen ist nie untergegangen, aufgehoben oder sonst wie ausgelöscht worden. Diese Souveränität ist unauslöschlich und wurde an die Nachkommen der Rechteträger vererbt, was für die Deutschen einmalig in der Welt ist.

Und genau diese Souveränität bildet die Grundlage für die Errichtung des neuen Föderalen Bundesstaates Deutschland. Eine wichtige Grundlage für die Errichtung eines Staates ist eine gemeinsame Verfassung in der genau festgelegt wird wie sich die gewählten Volkvertreter zu verhalten haben. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker hat zu jeder Zeit die Legitimation die "Spielregeln" in diesem Polittheater zu verändern wenn sie nicht mehr dem Volke dienen. Aktuell befindet sich Deutschland im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung um genau diese Aufgabe zu verwirklichen. Diese Verfassunggebende Versammlung ist das höhere Recht und steht über dem Grundgesetz, dem Gericht und der gewählten Regierung.



Das sind die Gebiete der 26 Bundesstaaten, von denen die Deutschen mit ihren jeweiligen Gebietsrechten und Staatsangehörigkeiten abstammen. Deutschland "als Ganzes", in den Grenzen vom 31. Juni 1913. Die Nachfahren der damaligen Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten bilden die Rechtsgrundlage für das Staatswesen des Föderalen Bundesstaat Deutschland und beinhaltet unabänderlich die am 17.07.1990 von den Alliierten freigegebenen Gebiete von Deutschland/Germany "als Ganzes". Mit der Ausrufung zum föderalen Bundesstaat Deutschland am 04.04.2016 existiert Deutschland erstmals als souveränes Staatswesen. Dieses Deutschland ist der Rechtsnachfolger der 26 Bundesstaaten vor 1914 und nicht der Rechtsnachfolger eines Deutschen Reiches!

Die Rechtsnachfolge bezüglich der Grund-, Bürger-, Gebiets- und Staatsrechte, wird von der Verfassung vom 28. März 1849 in Form einer Verfassungsänderung abgeleitet. Der vorläufige Geltungsbereich von Deutschland entspricht den Grenzen vom 17. Juli 1990. In der juristischen Rechtsform der aktuellen Weltordnung ist Deutschland ein föderaler Bundesstaat, in dem die Vollversammlung die Übergangsregierung für das bereits entstandene Staatswesen gewährleistet, bis Volkswahlen zum neuen Parlament durchgeführt werden. Danach löst sich die Verfassunggebende Versammlung auf. Mit einer Verspätung von über 26 Jahren ist am 04. April 2016 dieses neue Staatswesen durch diese Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014 rechtswirksam installiert worden, nachdem die 1990 vorhandene Politik diesen Vorgang nicht vollenden konnte oder nicht wollte. Tatsächlich ist die Errichtung eines Staatswesens ausschließlich die Aufgabe des Volkes und nicht der gewählten Volksvertretung - das Recht zur Errichtung eines Staatswesens hat nur das Volk!

Der international gültige Grundsatz bei Staatsgründungen besteht weiter fort: "Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur". Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1])

Ihr Browser unterstützt das Objekt nicht! Quelle: Cassandra

In der Verfassunggebenden Versammlung kann jeder Mensch mitarbeiten und die eigene Zukunft und Verfassungsurkunde aktiv selbst mitgestalten. Volksentscheidungen über richtungsweisende Dinge sind eine Voraussetzung für eine Frieden schaffende Einigkeit im Inneren, wie im Verhältnis zu unseren Mitmenschen anderer Nationen. Das neue Deutschland beabsichtigt die aktuellen Fehlentwicklungen und Mißstände nach den Parlamentswahlen sofort zu beheben. Deutschland bedeutet vor allem, die Verantwortung für sich selbst, wie für die Gemeinschaft und den Frieden zwischen allen Nationen und Völkern der Welt zu übernehmen. In diesem Deutschland wird nichts mehr geglaubt oder gehofft. Hier werden anstehende Dinge durch fundiertes Wissen realisiert und gemeinsam entschieden!

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*Juristisch korrekt wurde der räumliche Geltungsbereich (Artikel  23) der Besatzungsordnung "Grundgesetz von 1949" ersatzlos gestrichen. Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist also nicht mehr gebietsbezogen, sondern beschränkt sich auf die durch eigene Erklärung registrierten Bewohner dieses Wirtschaftsgebietes. Mit deiner Unterschrift auf der Meldung, dem PERSONALausweis und der Teilnahme an der Wahl bist Du wieder PERSONAL-DEUTSCH und verpflichtest Dich freiwillig zur Beachtung und Einhaltung der Geschäftsordnung "Grundgesetz". Das ist der juristische Trick mit der die verlogene Betrugs-GmbH BRiD immer noch arbeitet. Die Unterschrift ist das wertvollste was der Mensch noch besitzt!




Kommentar 1 am 29.07.2019 - 06:24 von Admin



"Durch die Ausrufung der Verfassunggebenden Versammlung am 01. November 2014 sind alle bestehenden und vorherigen Rechtssysteme sowie Staatsgebilde in Deutschland erloschen. Über der "konstituierenden Gewalt" (pouvoir constituant) des Volkes steht kein anderes Recht.

Die Bundesrepublik Deutschland hat sich diesem höheren Recht selbst unterstellt, wie sie in den Artikeln 25 und 146 Grundgesetz sowie der UN-Charta (UN-Zivilpakt / UN-Sozialpakt) zum Selbstbestimmungsrecht der Völker - Artikel 1 - (1-3) und durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts BVerfG 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951, II. Senat, Leitsatz 21 und 21 a und c, Leitsatz 27 und 29, ius cogens, unabänderlich und verbindlich erklärt."...

...der komplette Rechtssatz ist hier unten als PDF zum Download erhältlich und dient zum verteilen oder als Erklärung für Menschen die über die aktuelle Situation und den neuen veränderten Rechtsstand in der BRD bzw. Deutschland noch nicht Bescheid wissen. Die BRD ist nicht Deutschland...? Warum, erfährst Du hier wenn Du willst.

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Der aktuelle Rechtssatz für den föderalen Bundesstaat Deutschland (0,6 Mb)

Die entsprechenden Mitteilungen sind an folgende Stellen gegangen:

Bundesverfassungsgericht, II. Senat in Karlsruhe
Generalsekretär António Guterres, UNO in New York
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier
Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble
Präsident Donald J. Trump, Vereinigte Staaten von Amerika
Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin, Russische Föderation
Premier Theresa May, Vereinigten Königreich England
Präsident Emmanuel Macron der Republik Frankreich
Präsident Andrzej Duda, Republik Polen
Präsident Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz der Bundesrepublik
Ministerium der Verteidigung der Bundesrepublik
Ministerium für Bildung und Forschung der Bundesrepublik
und an 12 Rundfunk-Räte als Leitmedien in der Bundesrepublik




Kommentar 2 am 29.07.2019 - 09:00 von Admin

Was tun die Ohnmächtigen? Sie Reklamieren, Demonstrieren, Protestieren, Befolgen und Beantragen - Sie REAGIEREN!

Was tun die Mächtigen? Sie Proklamieren, Postulieren, Verordnen, Verkünden, Erlassen und Gebieten - Sie AGIEREN!


Es macht keinen Sinn mehr, die Abartigkeiten des BRD-Systems zu bekämpfen. Bis auf wenige Einzelfälle wird das nicht zum Erfolg führen. Und wenn man das Bestehende nicht ändern kann, baut man daneben etwas Neues auf, was das Alte überflüssig macht. Das Neue - der Bundesstaat Deutschland und die Kernverfassung - ist da und jetzt liegt es an jeden einzelnen Menschen das umzusetzen: Agieren statt Reagieren!

Sicher werden jetzt einige fragen, wieso wurde ich nicht befragt, wieso weiß ich davon nichts? Wenn man seine eigenen Rechte wahrnehmen will, dann holt man sich diese und wartet nicht darauf bis jemand alles auf dem Silbertablett serviert. Wieso schweigen die alternativen Medien dazu? Die größeren und großen jedoch erwähnen die Fakten mit keiner Silbe. Ein paar alternative Medien verschweigen das nicht, und im Deutschlandtreff kann sich auch jeder mit Gleichgesinnten im "Mumble" unterhalten.

Jetzt liegt es an den Menschen in unserem Land, unsere Rechte durch die Umsetzung des Artikel 146 Grundgesetz in unsere eigenen Hände zu nehmen. Es gibt noch viel zu tun, aber wenn die Menschen endlich erkennen, daß nur sie selbst etwas ändern können, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Warten wir nicht länger und füllen das neue Staatswesen mit Leben. Beim alternativen ddbRadio kann jeder mitmachen, mitreden und sich täglich informieren. Das ddbNetzwerk ist frei, unzensiert und in jeder Weise unabhängig.

Wir sind Deutschland 276. Wir sind die Verfassunggebende Versammlung Deutschland, die Nationalversammlung aller deutschen Menschen, welche die Nachkommen der Vorfahren aller 26 Völkerrechtssubjekte, den 26 Bundesstaaten sind. Wir alleine haben die Bodenrechte und das juristische Recht auf unserem Gebiet zu jedem Zeitpunkt ein Staatswesen zu entfernen oder neu zu errichten, wann immer es unsere Absicht ist - Wir sind das deutsche Volk!

Gemeinsam in eine neue Zukunft: Ihr Browser unterstützt das Objekt nicht!

Weiterführende Links:
www.bundesstaat-deutschland.com
www.verfassunggebende-versammlung.com
www.ddbradio.org
www.ddbnews.wordpress.com
www.alliance-earth.com


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